Rechtsprechung
| BPatG, 27.10.2008 - 20 W (pat) 1/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 27.06.2007 - X ZB 6/05
Informationsübermittlungsverfahren II
Auszug aus BPatG, 27.10.2008 - 20 W (pat) 1/08
Dieser Antrag ist für den Senat maßgeblich (BGHZ 173, 47 -Informationsübermittlungsverfahren II, Tz. 22, m. w. N.) und führt angesichts der fehlenden Patentierbarkeit der jeweiligen Patentansprüche 1 unmittelbar zur Zurückweisung der Beschwerde. - BGH, 03.02.1998 - X ZB 6/97
"Polymermasse"; Prüfung eines Patents in veränderter Fassung
Auszug aus BPatG, 27.10.2008 - 20 W (pat) 1/08
Die Fassungen der beschränkten Patentansprüche gemäß den beiden Hilfsanträgen MBP1 und MBP2 begegnen hinsichtlich ihrer Zulässigkeit keinen durchgreifenden Bedenken (BGH, Beschluss vom 3. Februar 1998 -X ZB 6/97, GRUR 1998, 901 -Polymermasse).